In Wahrheit haben wir keine Alternative zu Europa. Der Ausgang dieses Projektes ist offen. Es gibt aber gute Gründe, dieses Projekt weiter zu führen. Das stellte heute der Landtagsabgeordnete des Team Stronach für NÖ, Dr. Walter Laki, im Rahmen der Aktuellen Stunde des NÖ Landtages zum Tagesordnungspunkt “Europas Entwicklung 1914 bis 2014″ fest.
Laki verlangte auch, dass die EU-Verantwortlichen aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Lehren ziehen. Vieles habe sich über die Jahre geändert – die Größe der Europäischen Union, ihre Handlungsgrundlage, ihre Aufgaben und Kompetenzen. Sie ist Normalität für fast 500 Millionen Bürger geworden. Deren Ansprüche auf Teilhabe und Transparenz haben zugenommen.
Die gescheiterten Referenden in einigen Mitgliedsstaaten zu Maastricht und zu Lissabon haben gezeigt, dass viele Menschen – auch viele jungen Menschen – befürchten, durch die europäische Integration mehr zu verlieren als zu gewinnen. Die vorhandene Europaskepsis unterstreicht, dass es zum Weg der Bürgernähe, Transparenz und demokratischen Legitimation keine Alternative gibt. Kritik übte der Abgeordnete an der gemeinsamen Währung, am Euro, der in der jetzigen Umsetzung nicht funktioniere und einer Reform bedarf.
Laki verwies dabei auf die Werte “Recht, Freiheit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Toleranz” die Europa auszeichnet. Das sollte ausreichen, so Laki, um an Europa weiter zu arbeiten. Diese Werte, daran erinnerte der Abgeordnete des Team Stronach für NÖ, gibt es in weiten Teilen dieser Erde in dieser Form nicht.
Warnung vor Zerfall der EU in nationale Kleinstaaten – hin zu Vereinigte Staaten von Europa
Auch warnte Laki vor einem Zerfall Europa wieder in 25 oder 30 nationale Kleinstaaten. Laki: “Dazu ist Europa mit weniger als 10% der Weltbevölkerung ist zu klein um zu zerfallen und trotzdem noch reüssieren zu können.” Wir haben, so führte Laki weiter aus, daher nicht wirklich eine andere Option als gemeinsam an diesem Projekt der Europäischen Integration zu arbeiten, hin in Richtung Vereinigte Staaten von Europa. Natürlich werde es notwendig sein, die Identität der Regionen zu erhalten.
Landtagsklub Team Stronach für Niederösterreich (FRANK): Landtagsabgeordnete Dr. Walter Laki, Dr. Gabrielle Von Gimborn, Landhausplatz 1 Haus 1, 3109 St. Pölten;
Nationalratsklub Team Stronach: Nationalratsabgeordnete Ing. Waltraud Dietrich, Rouven Ertlschweiger MSc, Christoph Hagen, Dr. Marcus Franz, Ing. Robert Lugar, Dr. Jessi Lintl, Leo Steinbichler, Martina Schenk, Dr. Georg Vetter, Ulla weigersdorfer, Mag. Gerald Zelina
