Der stv. Landesobmann des Team Stronach für Niederösterreich, Landtagsabgeordneter Dr. Walter Laki, nimmt heute zum Desaster rund ums Schwechater Mulitiversum Stellung. Konkret ergänzt er den Hinweis des FPö-Nationalrats Zanger, der gemeint hat, solche Desaster wie das Multiversum könnten verhindert werden.

Laki nennt auch den konkreten Weg so etwas zu verhindern: “Zanger schlägt vor, dass der Rechnungshof prüft. Der tut das aber im Nachhinein, da ist das Unglück schon passiert. Effizienter wäre es, wenn es bei Investitionen von Schuldengesellschaften der Gemeinden einen Genehmigungsvorbehalt durch die Gemeindeaufsicht gibt. Im Burgenland ist das bereits der Fall.”

Vorstand des Team Stronach für NÖ fordert Genehmigungsvorbehalt durch Gemeindeaufsicht

Das Team Stronach für Niederösterreich fordert daher, wie auch gestern bei der Vorstandsklausur ausführlich besprochen, den Landesgesetzgeber auf, Genehmigungsvorbehalte für Schuldengesellschaften der Gemeinden sowie für Schuldenaufnahmen ab einer bestimmten Höhe und für Spekulation landesgesetzlich festzulegen. Bei 233 Abgangsgemeinden in NOE, die ihr tägliches Leben nicht mehr aus eigener Kraft finanzieren können ist dies dringendst geboten, bekräftigt Laki.

Landtagsklub Team Stronach für Niederösterreich (FRANK): Landtagsabgeordnete Dr. Walter Laki, Dr. Gabrielle Von Gimborn, Landhausplatz 1 Haus 1, 3109 St. Pölten;

 Nationalratsklub Team Stronach: Nationalratsabgeordnete Ing. Waltraud Dietrich, Rouven Ertlschweiger MSc, Christoph Hagen, Dr. Marcus Franz, Ing. Robert Lugar, Dr. Jessi Lintl, Leo Steinbichler, Martina Schenk, Dr. Georg Vetter, Ulla weigersdorfer, Mag. Gerald Zelina