Team Stronach Niederösterreich fordert Verantwortungsgesellschaft statt Gefälligkeitsdemokratie
Wie LAbg Dr. Walter Laki vom Team Stronach Niederösterreich ausführte war Kreiskys Schuldenpolitik der Sündenfall in Österreich, Schröders Schuldenpolitik der Sündenfall in der Europäischen Union.
Kreisky hat die Schuldengrenze in Österreich abgeschafft und die „Seidel Formel“ eingeführt. Die Folge war, so Laki vom Team Stronach Niederösterreich, dass Österreich von kaum einer Staatsverschuldung von 15% des BIP die Staatsschulden wie in einer Kriegswirtschaft ausweitete. Wie Dr. Laki vom Team Stronach Niederösterreich erläuterte, haben wir de facto 100% des BIP Schulden. Alleine Kreisky hat nahezu eine Verzehnfachung der Schulden erwirtschaftet. In jüngerer Zeit, zwischen 2.000 und 2014 haben sich diese verdoppelt. Und diese steigen rasant weiter.
Team Stronach LAbg Laki wies darüber hinaus darauf hin, dass das Maastricht Defizit und –Schulden für Haushaltsdisziplin in der EU sorgen sollte. Als der Musterknabe Deutschland erklärte, für ihn sei diese Grenze nicht mehr bindend, waren innerhalb der EU die Dämme gebrochen.
Die EU Südländer verschuldeten sich excessiv, um den Euro zu retten, musste ein Rettungsschirm geschaffen werden. Das Team Stronach Niederösterreich weist darauf hin, dass dadurch de facto eine Haftungsunion geschaffen wurde. Dies entspricht im Ergebnis die Institutionalisierung von Euro Bonds.
Die Verschuldung hat die Grenze überschritten, durch Steuererhöhungen kann man den Trend nicht mehr begegnen. Jetzt kommt die Enteignung der Privatvermögen um die Öffentlichen Schulden zu decken – so das Team Stronach Niederösterreich.
Dr W. Laki, vom Team Stronach Niederösterreich führte aus, dass diese Gefälligkeitsdemokratie die Staatswirtschaft nicht nur in Österreich sondern der gesamten EU gegen die „Wand“ fährt. Die Lösung ist eine Verantwortungsgesellschaft nach Schweizer Muster, mit direkter Demokratie.
